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Das Bundepatentgericht lehnt die rechtserhaltende Benutzung einer Wortmarke durch eine grafische Ausgestaltung in Runenschrift ab.
Leaders League: LBP Lemcke, Brommer & Partners "recommended" für "Best Law Firms for Trademark Litigation" und "Best Law Firms for Trademark Prosecution" in Deutschland.
Ein Blick in den Alltag und die vielfältigen Aufgaben einer Patentanwaltsassistentin in der Welt der Patentanwälte und Erfinder.
Die Ausgabe 2024 der EUIPO Markenrichtlinien ist am 31.03.2024 in Kraft getreten. Im Folgenden werden die wichtigsten Änderungen.
Neue Gebührenstruktur des Europäischen Patentamts (EPA) unterstützt kleine Anmelder mit 30%igen Ermäßigungen.
CHANEL tat sich vor dem BPatG schwer, eine erhöhte Unterscheidungskraft und Bekanntheit für seine Marke COCO nachzuweisen.
Our team at LBP extends our warmest wishes for a year filled with success, prosperity, and abundant opportunities.
Wir freuen uns, dass sich unser Anwaltsteam bei LBP Lemcke, Brommer & Partner zum Jahresbeginn um einen neuen Partner bereichern konnte.
Das LBP-Team wünscht seinen Mandanten, Kollegen und Freunden frohe Festtage und ein gutes neues Jahr!
Beim Beurteilen der Verwechslungsgefahr zweier Zeichen ist der Bildbestandteil nicht immer als rein dekorativ zu vernachlässigen.
Was ist "das Metaverse" und worauf kommt es in unserer digitalen Zukunft im Zusammenhang mit der Anmeldung von Marken, Patenten und Designs an.
Wir sind zu einer der Top 10 Kanzleien im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Markenrechts in Deutschland ausgewählt worden!!!
Die Einordnung der Waren in die richtige Klasse der Nizzaer Klassifikation kann entscheidend für einen Benutzungsnachweis einer Marke sein.
Wir möchten mit diesem Beitrag unsere ersten Erfahrungen teilen, wie ChatGPT die Arbeit des Patentanwalts möglicherweise unterstützen kann.
Was Patentanmelder und -inhaber jetzt im Zusammenhang mit dem neuen Einheitlichen Patentgericht und dem Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung beachten sollten.
Eine Karriere als Patentanwalt ist eine attraktive Option. Doch welche Anforderungen müssen angehende Patentanwälte erfüllen?
Glück im Unglück hatte die Marke Big Mac, nachdem sie von der Nichtigkeitsabteilung des EUIPO schon für verfallen erklärt worden war.
Ein International Department in einer Patentanwaltskanzlei? Wir wollen unser INT und seine Arbeit gerne in einem kleinen Interview vorstellen.
Ab sofort geltende Änderung der Zustellung in Verfahren gegen Marken und Designs im Vereinigten Königreich für IR-Marken und IR-Designs.
Greetings to all of our clients, colleagues, and friends! May this new year bring you success, good health and happiness.
Der EuGH legt fest, wann den Betreibern von Online-Marktplätzen eine Markenverletzung durch Dritte anzulasten ist.
Ab 1.2.2023 müssen Anmelder und Inhaber von IR-Marken sowie deren Vertreter mit der WIPO per E-Mail kommunizieren.
Ab 2023 dürfen Waren nicht mehr ohne vorherige Registrierung bei der kenianischen Anti Counterfeit Authority (ACA) nach Kenia eingeführt werden.
🎄Das LBP-Team wünscht allen seinen Mandanten, Partnern und Kollegen ein frohes Weihnachtsfest und ein erfolgreiches neues Jahr 2023!🎄
Der Startzeitpunkt für das neue Einheitspatent steht fest. Der zuständige Verwaltungsausschuss hat bekanntgegeben, dass das Einheitliche Patentgericht am 1. Juni 2023 seine Arbeit aufnehmen wird.
Der EuGH erteilt der nationale Rechtspraxis bezüglich des Erlasses einer einstweiligen Verfügung im Patentstreitverfahren eine Absage.
Dr. Berger schließt sich nach erfolgreicher Patentanwaltsprüfung wieder unserer Kanzlei LBP Lemcke, Brommer & Partner an.
Ist es möglich, dass eine verfallene Marke von einem neuen Inhaber angemeldet wird und kann diesem Bösgläubigkeit vorgeworfen werden?
Beweismittel im Markenrecht mit Hilfe der CP12: Allgemeine Empfehlungen zur Einreichung und Strukturierung von Beweismitteln im Markenrecht
Stehen die nationalen Regelungen der Darlegungslast im Verfallsverfahren wegen Nichtbenutzung einer Marke den EU-Richtlinien entgegen?
Patente, Marken, Designs sind nicht die einzigen Themen bei LBP, sondern auch die neu erworbenen Werke von B. Hörder: Piktogramm
Weitere Änderungen im zweiten Gesetz zur Modernisierung des Patentgesetzes treten zum 1. Mai 2022 in Kraft.
Was Patentanmelder und -inhaber jetzt im Zusammenhang mit dem neuen Einheitlichen Patentgericht und dem europäischen Einheitspatent beachten sollten.
Spätestens seit Auftauchen der ersten NFTs sind Streitigkeiten im Markenrecht absehbar. Sind Unternehmen darauf vorbereitet?
On behalf of all of us at LBP we wish all our esteemed colleagues and clients in Asia a happy, healthy and prosperous Lunar New Year of the Tiger. May your year be one of good fortune and luck.
Ein perfekter Start für LBP ins neue Jahr: LBP begrüßt Patentanwalt Dr. Philipp Ganz zum 1. Januar 2022 als neuen Partner.
We wish you happy and relaxing days in the company of your loved ones, a good start to 2022 and above all happiness, contentment and good health.
Der EuGH hatte zu entscheiden: wie umfassend ist der Schutz der geschützten Ursprungsbezeichnung "Champagne".
Ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster bietet Schutz ganz ohne Anmeldung und das sogar zusätzlich für einzelne Teile des veröffentlichten Erzeugnisses!
EuG spricht Guerlain Markenschutz für die Form seines Lippenstiftes zu. Sie unterscheide sich erheblich von der Norm und besitze Kennzeichnungskraft.
Ungewöhnliche Kooperation im Kampf gegen Produktpiraterie: EUIPO arbeitet mit Facebook, Amazon, Alibaba und Co. zusammen.
Zur Anwendbarkeit von § 145 PatG bei erneuter Klage aus demselben Patent: Kann ein Patentinhaber einen Verletzer mehrfach angreifen?
Man kann sich nicht immer nur im Homeoffice mit Schutzrechten befassen, sondern sollte auch mal gemeinsam feiern – das LBP-Sommerfest.
Das BVerfG verwirft Eilantrag. Damit rückt der Start des einheitlichen EU-Patents in greifbare Nähe.
EuG bestätigt Löschung der bekannten Wortmarke Monopoly wegen bösgläubiger Wiederholungsanmeldung. Wie konnte es dazu kommen?
TMview bietet jetzt zusätzlich die Möglichkeit, nach über 32 Million eingetragenen und bereits veröffentlichten chinesischen Marken zu recherchieren.
Das EuG weist die Klage des Modekonzerns Chanel ab und stellt klar, dass Marken immer in ihrer eingetragenen und angemeldeten Form zu beurteilen sind. Die Zeichen unterscheiden sich durch ihre Strichstärke und Krümmungen hinreichend.
Ein und dasselbe Erzeugnis kann gleichzeitig Gegenstand eines technischen Schutzrechts und eines Geschmacksmusters (Designs) sein.
Bei Erfindergemeinschaften ist ein Mehrheitsbeschluss bezüglich der Weitergabe von Rechten an Dritte erforderlich. Ein Entgelt für diese Nutzung hat immer an die Erfindergemeinschaft zu erfolgen.
Wir beschreiben die Auswirkungen des Brexit für EU-Marken, EU-Designs und internationale Registrierungen ab dem 1. Januar 2021.
EuG zur Verwechslungsgefahr: Auch Marken-Bestandteile mit schwacher Kennzeichnungskraft können den Gesamteindruck einer zusammengesetzten Marke prägen.
Ist eine Berufung zulässig, wenn bei der Telefax-Übermittlung der Berufungsbegründung nicht alle Seiten rechtzeitig beim BGH eintreffen?
Summer Associates @ LBP: im Rahmen des LBP Summer Associate Programs boten wir Maschinenbaustudierenden die Gelegenheit, den Beruf des Patentanwalts kennenzulernen.
Wir sind für Sie da - erhalten Sie hier Informationen über Maßnahmen der Kanzlei und der Patentämter in der COVID-19 Pandemie.
Wir beschreiben die Auswirkungen des Brexit für EU-Marken, EU-Designs und internationale Registrierungen.
