TMview: jetzt zusätzlich 32 Millionen chinesische Marken kostenlos recherchierbar

Das IP-Netzwerk der EU (EUIPN) hat eine Reihe von Tools entwickelt, um die Arbeitsabläufe bei der Eintragung von Marken und Geschmacksmustern zu optimieren. Über das Markenrecherchetool TMview konnte bisher schon jeder Nutzer 60 Millionen Marken von 75 teilnehmenden Markenämtern aus Europa, Afrika, Asien, Ozeanien oder Amerika kostenlos und 24/7 recherchieren. In vielen Ländern ist sogar eine Bildsuche von Marken möglich. TMview bietet jetzt zusätzlich die Möglichkeit, nach über 32 Million eingetragenen und bereits veröffentlichten chinesischen Marken zu suchen.

Eine anschauliche Erklärung finden sie hier: IPKey YouTube video

Praxistipp

Bei der Recherche nach Markenrechten in China ist Folgendes zu beachten:

• Wählt man unter TMview das chinesische Markenamt (CNIPA) aus, werden ausschließlich entsprechende nationale chinesische Marken recherchiert. Wird in der Suchmaske jedoch statt des Reiters “Markenamt” der Reiter “Gebiet” angeklickt und “CN China” ausgewählt, so werden automatisch sowohl die Datenbestände des CNIPA als auch des internationalen Büros der WIPO durchsucht, so dass im Ergebnis nicht nur nationale chinesische Marken, sondern auch internationale Registrierungen (IR-Marken) mit Schutzerstreckung auf China angezeigt werden.
• Das eingetragene Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der recherchierten chinesischen Marken wird zwar in chinesischer Sprache (中文) angezeigt, kann in TMview aber auch in die englische sowie zahlreiche andere Sprachen übersetzt werden. Da TMview bei internationalen Marken jedoch nur das eingetragene Waren- und Dienstleistungsverzeichnis der internationalen Marke anzeigt und Status sowie Umfang der Schutzerstreckungen nicht abzulesen sind, sollte unbedingt eine Gegenprüfung der Schutzerstreckung(en) im internationalen Markenregister Madrid Monitor (zu erreichen über den dort angezeigten Link: “Diese Marke im Ursprungsamt anzeigen“) erfolgen.
• Auch eine detailliertere Recherche z.B. nach Eintragungsnummer oder Markeninhaber ist möglich.

TMview erweist sich somit als ein sehr hilfreiches Tool für eine Vorabrecherche nach älteren Marken, die einer Neuanmeldung bzw. einer Markennutzung in China entgegenstehen könnten.

Wenn Sie Fragen speziell zur Nutzung von TMview oder generell zu ausländischen Marken haben, sprechen Sie uns gerne an.

Quelle für Text und Bild: Pressemeldung des EUIPO: China joins TMview