Impressum

LBP Lemcke, Brommer & Partner
Patentanwälte mbB
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe, Germany

Telefon: +49 721 91280-0
Telefax: +49 721 91280-50
E-Mail: info@LBP-Patent.de

Rechtsform:
Partnerschaftsgesellschaft mbB
Eingetragen unter der Nr. PR 100024 im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Mannheim.

Partner der Partnerschaft und verantwortlich für den Inhalt dieser Website sind:
Dietrich Blumenröhr, Dipl.-Ing.
Magnus Kaiser, Dipl.-Phys.
Dr. Jochen Dicker, Dipl.-Phys.
Stefan Urlichs, Dipl.-Phys., LL.M.
Dr. Anke Leitner, Dipl.-Phys. oec.
Dr. Philipp Ganz, Dipl.-Phys.
Dr. Dietrich Berger, Dr.-Ing., M.Sc.

V.A.T. No. DE 143615364

Alle Partner sind

  • Patentanwälte (Bundesrepublik Deutschland)
  • Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt / European Patent Attorneys
  • Zugelassene Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) / European Trade Mark Attorneys, European Design Attorneys
  • allein vertretungsberechtigte Gesellschafter

Die Partner sind Angehörige

  • der Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München
  • des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Tal 29, D-80331 München

Die zuständigen Aufsichtsbehörden der Berufsträger sind

  • die Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München
  • das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Tal 29, D-80331 München

Für die Ausübung unserer Tätigkeit gelten

  • die Patentanwaltsordnung vom 07.09.1966 (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656)
  • die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 1997, S. 243 ff.)
  • der Code of Professional Conduct des epi (www.patentepi.com)
  • die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)

Für alle Berufsträger besteht Berufshaftpflicht-Versicherungsschutz bei der

R+V Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden

Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst weltweite Tätigkeiten, soweit es sich um Tätigkeiten der Berufsträger im Zusammenhang mit nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union sowie internationaler und supranationaler Übereinkommen, insbesondere des Europäischen Patentübereinkommens, des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT), des Madrider Markenabkommens, des Haager Musterabkommens und der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz gewerblichen Eigentums (PVÜ) zu beurteilenden Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes handelt. Tätigkeiten im Zusammenhang mit nationalem ausländischen Recht sind nicht vom Versicherungsschutz umfasst.

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Die OS-Plattform wird unter dem folgenden Link erreicht: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Außergerichtliche Streitschlichtung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem „Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG)“ sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

Bildnachweise

Die Header-Fotos stammen von der Bilddatenbank Shutterstock (www.shutterstock.com):
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Die in der Rubrik „Neuigkeiten“ verwendeten Bilder sind der Bilddatenbank Fotolia (www.fotolia.com) entnommen: Fotolia.com_100928908 (© kalpis), Fotolia.com_95953157 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_94474342 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_92198843 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_91350626 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_88983843 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_85686369 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_84330733 (© ibreakstock), Fotolia.com_82443457 (© Kheng Guan Toh), Fotolia.com_75190279 (© Dmitry), Fotolia.com_55221254 (© fotodo), Fotolia.com_31877522 (© Kheng Guan Toh).

Das Bild des Karlsruher Zentrums für Kunst und Medientechnologie auf der Seite „Unsere Kanzlei“ stammt von der Bilddatenbank Wikimedia und wurde vom Autor „JOEXX“ bereitgestellt: https://commons.wikimedia.org/wiki/File:ZKM_Kubus_.jpg

Die 3 Symbold-Bilder zu den Schutzrechtsarten „Patente“, „Marken“, „Designs“ auf der Unterseite „Leistungen / Intellectual Property“ stammt von den folgenden Firmen: Patente: Volocopter GmbH, Marken: DM (Arthen Kommunikation GmbH), Designs: Franke Home Solutions 2021.

Die Aufnahmen von Personen, Kanzlei-Stimmungsbilder sowie die Außenaufnahme des Kanzleigebäudes wurden erstellt und bearbeitet von Sandra Beuck (https://sandra-beuck.de/).

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