LBP - Best Practice

Anmelder von IR-Marken: Kommunikation mit WIPO nur per E-Mail

Januar 2023

Zum 1.2.2023 wichtige Änderungen der Vorschriften für Madrider System

Members of the Madrid System

Am 1. Februar 2023 tritt eine wichtige Änderung der Verwaltungsvorschriften für die Anwendung des Protokolls zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken in Kraft. Anmelder und Inhaber von IR-Marken müssen mit dem Internationalen Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) auf elektronischem Wege kommunizieren. Daher sollten Markeninhaber und ihre Vertreter, sofern sie dies noch nicht getan haben, dringend eine E-Mail-Adresse angeben. Das Internationale Büro der WIPO sendet den Inhabern und Vertretern zwar Mitteilungen per Post zu, doch besteht das Risiko möglicher Verspätungen, Ausfälle und Unterbrechungen der Postdienste, die zu einem Verlust von Rechten führen können.

Inhaber oder Vertreter können mit Madrid Monitor überprüfen, ob für eine bestimmte internationale Registrierung eine E-Mail-Adresse angegeben wurde: https://www3.wipo.int/madrid/monitor/en/#.

Inhaber oder Vertreter können ihre E-Mail-Adresse angeben oder aktualisieren, indem sie über nachfolgenden Link einen Online-Antrag unter Verwendung der Funktion „Änderung der Inhaberdaten“ bzw. „Verwaltung des Vertreters“ stellen: https://www.wipo.int/madrid/en/manage/.

Neben dem Erhalt elektronischer Mitteilungen des Internationalen Büros der WIPO, die schnell, zuverlässig und nachvollziehbar sind, ergeben sich für Inhaber und Vertreter, die eine E-Mail-Adresse angegeben haben, weitere Vorteile: Das Internationale Büro der WIPO baut eine digitale Arbeitsumgebung für die Nutzer des Madrider Systems auf. Diese bietet eine direkte elektronische Kommunikation sowie zuverlässige Online-Dienste und -Werkzeuge für eine optimale Nutzererfahrung. Inhaber und Vertreter, die eine E-Mail-Adresse angegeben haben und über ein WIPO-Konto verfügen, werden bald von der Möglichkeit profitieren, ihr Portfolio zu verwalten und Transaktionen online auf schnelle, sichere und zuverlässige Weise durchzuführen.

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Nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.

Bildquelle: WIPO

Dietrich Blumenröhr

Dietrich Blumenröhr Patentanwalt

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