LBP Legal News – Technische Bedingtheit von Designs
Ein und dasselbe Erzeugnis kann gleichzeitig Gegenstand eines technischen Schutzrechts und eines Geschmacksmusters (Designs) sein.
LBP Legal News – Lizenzerteilung durch Miterfinder
Bei Erfindergemeinschaften ist ein Mehrheitsbeschluss bezüglich der Weitergabe von Rechten an Dritte erforderlich.
Ein Entgelt für diese Nutzung hat immer an die Erfindergemeinschaft zu erfolgen.
Keep Calm and Brexit – für Marken und Designs, Vol. 2
Wir beschreiben die Auswirkungen des Brexit für EU-Marken, EU-Designs und internationale Registrierungen ab dem 1. Januar 2021.
Keep Calm and Brexit – Informationen zum Brexit und der Übergangsphase für EU-Schutzrechte
Am 31. Januar 2020 tritt das Vereinigte Königreich aus der europäischen Union aus. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stellt sich…
IR-Marken-News: Kanada und Brasilien dem Madrider Protokoll beigetreten
Mit Wirkung zum 17. Juni 2019 ist Kanada dem Protokoll des Madrider Markenabkommens beigetreten. Und bezüglich Brasilien tritt das Protokoll…
Ausbildung zum Patentanwalt
Wir sind mit derzeit fünf Patentanwälten und einer Patentanwältin (Durchschnittsalter 45 Jahre) eines der großen Patentanwaltsbüros im badischen Raum. Um…
Wir sind umgezogen
Nach drei Jahrzehnte langem kontinuierlichen Wachstum in der Bismarckstraße 16 sind wir zum 19. Juni 2017 in größere Räumlichkeiten umgezogen.…
LBP-News zum Jahreswechsel
Seniorpartner Dr. Hans J. Brommer übergibt Staffelstab an Dr. Anke Leitner: Nach über 45-jähriger Tätigkeit als Patentanwalt und 42 Jahren…
Brexit: Auswirkungen auf Patente, Marken und Designs?
Mit dem Sieg der „vote leave“-Kampagne hat Großbritannien dafür gesorgt, dass sich nun weltweit Inhaber von Patenten, Marken und Designs Gedanken darüber…
Anleitung für die grafische Wiedergabe von Designs
Die im Europäischen Netzwerk für Marken und Designs zusammengeschlossenen Ämter für geistiges Eigentum haben sich auf gemeinsame Leitlinien über Anforderungen an…