Das EuG weist die Klage des Modekonzerns Chanel ab und stellt klar, dass Marken immer in ihrer eingetragenen und angemeldeten Form zu beurteilen sind. Die Zeichen unterscheiden sich durch ihre Strichstärke und Krümmungen hinreichend.
TMview bietet jetzt zusätzlich die Möglichkeit, nach über 32 Million eingetragenen und bereits veröffentlichten chinesischen Marken zu recherchieren.
Ein und dasselbe Erzeugnis kann gleichzeitig Gegenstand eines technischen Schutzrechts und eines Geschmacksmusters (Designs) sein.
Bei Erfindergemeinschaften ist ein Mehrheitsbeschluss bezüglich der Weitergabe von Rechten an Dritte erforderlich.
Ein Entgelt für diese Nutzung hat immer an die Erfindergemeinschaft zu erfolgen.
EuG zur Verwechslungsgefahr: Auch Marken-Bestandteile mit schwacher Kennzeichnungskraft können den Gesamteindruck einer zusammengesetzten Marke prägen.
Wir beschreiben die Auswirkungen des Brexit für EU-Marken, EU-Designs und internationale Registrierungen ab dem 1. Januar 2021.
Ist eine Berufung zulässig, wenn bei der Telefax-Übermittlung der Berufungsbegründung nicht alle Seiten rechtzeitig beim BGH eintreffen?
Summer Associates @ LBP: im Rahmen des LBP Summer Associate Programs boten wir Maschinenbaustudierenden die Gelegenheit, den Beruf des Patentanwalts kennenzulernen.
Am 31. Januar 2020 tritt das Vereinigte Königreich aus der europäischen Union aus. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stellt sich…