LBP-Legal News – Weg frei für EU-weit einheitliches Patentgericht
Das BVerfG verwirft Eilantrag. Damit rückt der Start des einheitlichen EU-Patents in greifbare Nähe.
Neuigkeiten
LBP Legal News – EuG: Kein Monopol für Monopoly
EuG bestätigt Löschung der bekannten Wortmarke Monopoly wegen bösgläubiger Wiederholungsanmeldung. Wie konnte es dazu kommen?
Feiern@LBP – Sommerfest statt Homeoffice
Man kann sich nicht immer nur im Homeoffice mit Schutzrechten befassen, sondern sollte auch mal gemeinsam feiern – das LBP-Sommerfest.
LBP Legal News – Chanel verliert Markenrechtsstreit gegen Huawei
Das EuG weist die Klage des Modekonzerns Chanel ab und stellt klar, dass Marken immer in ihrer eingetragenen und angemeldeten Form zu beurteilen sind. Die Zeichen unterscheiden sich durch ihre Strichstärke und Krümmungen hinreichend.
TMview: jetzt zusätzlich 32 Millionen chinesische Marken kostenlos recherchierbar
TMview bietet jetzt zusätzlich die Möglichkeit, nach über 32 Million eingetragenen und bereits veröffentlichten chinesischen Marken zu recherchieren.
LBP Legal News – Technische Bedingtheit von Designs
Ein und dasselbe Erzeugnis kann gleichzeitig Gegenstand eines technischen Schutzrechts und eines Geschmacksmusters (Designs) sein.
LBP Legal News – Lizenzerteilung durch Miterfinder
Bei Erfindergemeinschaften ist ein Mehrheitsbeschluss bezüglich der Weitergabe von Rechten an Dritte erforderlich.
Ein Entgelt für diese Nutzung hat immer an die Erfindergemeinschaft zu erfolgen.
LBP Legal News – Verwechslungsgefahr bei Zeichenbestandteilen mit schwacher Kennzeichnungskraft
EuG zur Verwechslungsgefahr: Auch Marken-Bestandteile mit schwacher Kennzeichnungskraft können den Gesamteindruck einer zusammengesetzten Marke prägen.
Keep Calm and Brexit – für Marken und Designs, Vol. 2
Wir beschreiben die Auswirkungen des Brexit für EU-Marken, EU-Designs und internationale Registrierungen ab dem 1. Januar 2021.
LBP Legal News – Berufungsbegründung per Telefax
Ist eine Berufung zulässig, wenn bei der Telefax-Übermittlung der Berufungsbegründung nicht alle Seiten rechtzeitig beim BGH eintreffen?