Update Einheitspatent und -Patentgericht
Seit mehreren Jahren warten Patentanmelder und –Anwälte nun auf die Einführung des mit großem Aufwand publik gemachten Einheitspatents und des…
Neuigkeiten
Wir sind umgezogen
Nach drei Jahrzehnte langem kontinuierlichen Wachstum in der Bismarckstraße 16 sind wir zum 19. Juni 2017 in größere Räumlichkeiten umgezogen.…
Kommunikationssicherheit
Anlässlich der aktuellen weltweiten Diskussion um Cyber-Kriminalität, die sogar Auswirkungen auf die Präsidentenwahl in den USA gehabt zu haben scheint,…
LBP-News zum Jahreswechsel
Seniorpartner Dr. Hans J. Brommer übergibt Staffelstab an Dr. Anke Leitner: Nach über 45-jähriger Tätigkeit als Patentanwalt und 42 Jahren…
Neue Wendung beim Europäischen Patentgericht: Vereinigtes Königreich stimmt dem Gerichtsabkommen zu
Letzte Woche wurde überraschend bekannt, dass das Vereinigte Königreich dem Übereinkommen über die Schaffung eines Europäischen Patentgerichts nun doch zustimmen…
Brexit: Auswirkungen auf Patente, Marken und Designs?
Mit dem Sieg der „vote leave“-Kampagne hat Großbritannien dafür gesorgt, dass sich nun weltweit Inhaber von Patenten, Marken und Designs Gedanken darüber…
Anleitung für die grafische Wiedergabe von Designs
Die im Europäischen Netzwerk für Marken und Designs zusammengeschlossenen Ämter für geistiges Eigentum haben sich auf gemeinsame Leitlinien über Anforderungen an…
Neues zu EU-Marken
Am 23. März 2016 tritt eine Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung in Kraft, die wichtige formelle und inhaltliche Auswirkungen hat. 1. Neue…
Design-News: Aktualisierung der Locarno-Klassifikation
Am 1. Januar 2016 ist die amtliche Warenliste zur 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation)…
Marken-News: Aktualisierung der Nizza-Klassifikation
Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten, anhand der…