Impressum & Datenschutz

Impressum

LEMCKE · BROMMER & PARTNER
Patentanwälte
Partnerschaft mbB
Siegfried-Kühn-Straße 4
76135 Karlsruhe, Germany

Telefon: +49 721 91280-0
Telefax: +49 721 91280-50
E-Mail: info@LBP-Patent.de

Rechtsform:
Partnerschaftsgesellschaft mbB
Eingetragen unter der Nr. PR 100024 im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts Mannheim.

Partner der Partnerschaft und verantwortlich für den Inhalt dieser Website sind:

Dietrich Blumenröhr, Dipl.-Ing.
Magnus Kaiser, Dipl.-Phys.
Dr. Jochen Dicker, Dipl.-Phys.
Dr. Henrik Nübold, Dipl.-Phys.
Stefan Urlichs, Dipl.-Phys., LL.M.
Dr. Anke Leitner, Dipl.-Phys. oec.

V.A.T. No. DE 143615364

Alle Partner sind

  • Patentanwälte (Bundesrepublik Deutschland)
  • Zugelassene Vertreter vor dem Europäischen Patentamt / European Patent Attorneys
  • Zugelassene Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster, Modelle) / European Trade Mark Attorneys, European Design Attorneys
  • allein vertretungsberechtigte Gesellschafter

Die Partner sind Angehörige

  • der Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München
  • des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Tal 29, D-80331 München

Die zuständigen Aufsichtsbehörden der Berufsträger sind

  • die Patentanwaltskammer, Tal 29, D-80331 München
  • das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi), Tal 29, D-80331 München

Für die Ausübung unserer Tätigkeit gelten

  • die Patentanwaltsordnung vom 07.09.1966 (BGBl. I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch BGBl. I 2001, S. 3656)
  • die Berufsordnung der Patentanwälte (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, 1997, S. 243 ff.)
  • der Code of Professional Conduct des epi (www.patentepi.com)
  • die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org)

Für alle Berufsträger besteht Berufshaftpflicht-Versicherungsschutz bei der

R+V Versicherung AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden

Der räumliche Geltungsbereich des Versicherungsschutzes umfasst weltweite Tätigkeiten, soweit es sich um Tätigkeiten der Berufsträger im Zusammenhang mit nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union sowie internationaler und supranationaler Übereinkommen, insbesondere des Europäischen Patentübereinkommens, des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT), des Madrider Markenabkommens, des Haager Musterabkommens und der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz gewerblichen Eigentums (PVÜ) zu beurteilenden Angelegenheiten des Gewerblichen Rechtsschutzes handelt. Tätigkeiten im Zusammenhang mit nationalem ausländischen Recht sind nicht vom Versicherungsschutz umfasst.

Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Die OS-Plattform wird unter dem folgenden Link erreicht: http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Außergerichtliche Streitschlichtung

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nach dem „Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG)“ sind wir nicht bereit und nicht verpflichtet.

Bildnachweise

Die Header-Fotos stammen von der Bilddatenbank Shutterstock (www.shutterstock.com): Shutterstock.com_230165593 (© Vasilyev Alexandr), Shutterstock.com_234455626 (© Vasilyev Alexandr).

Die in der Rubrik „Neuigkeiten“ verwendeten Bilder sind der Bilddatenbank Fotolia (www.fotolia.com) entnommen: Fotolia.com_100928908 (© kalpis), Fotolia.com_95953157 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_94474342 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_92198843 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_91350626 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_88983843 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_85686369 (© Maksim Kabakou), Fotolia.com_84330733 (© ibreakstock), Fotolia.com_82443457 (© Kheng Guan Toh), Fotolia.com_75190279 (© Dmitry), Fotolia.com_55221254 (© fotodo), Fotolia.com_31877522 (© Kheng Guan Toh).

Die Porträts wurden aufgenommen und bearbeitet von Daniel Foltin (www.danielfoltin.com).

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Die Nutzung des Mandanten-Login ist freiwillig, die Freischaltung kann nur durch uns auf Anfrage vorgenommen werden. Personenbezogene Daten über die bereits bei uns gespeicherten Mandantenstammdaten hinaus findet nicht statt.
Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit b), die Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen aus dem Mandantsverhältnis. Die Speicherfrist endet mit Ende der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

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Betreibergesellschaft von Google+ ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten dieser Internetseite, die durch den für die Verarbeitung Verantwortlichen betrieben wird und auf welcher eine Google+ Schaltfläche integriert wurde, wird der Internetbrowser auf dem informationstechnologischen System der betroffenen Person automatisch durch die jeweilige Google+ Schaltfläche veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Google+ Schaltfläche von Google herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhält Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch die betroffene Person besucht wird. Genauere Informationen zu Google+ sind unter https://developers.google.com/+/ abrufbar.
Sofern die betroffene Person gleichzeitig bei Google+ eingeloggt ist, erkennt Google mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch die betroffene Person und während der gesamten Dauer des jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite die betroffene Person besucht. Diese Informationen werden durch die Google+ Schaltfläche gesammelt und durch Google dem jeweiligen Google+-Account der betroffenen Person zugeordnet.

Betätigt die betroffene Person einen der auf unserer Internetseite integrierten Google+-Buttons und gibt damit eine Google+1 Empfehlung ab, ordnet Google diese Information dem persönlichen Google+-Benutzerkonto der betroffenen Person zu und speichert diese personenbezogenen Daten. Google speichert die Google+1-Empfehlung der betroffenen Person und macht diese in Übereinstimmung mit den von der betroffenen Person diesbezüglich akzeptierten Bedingungen öffentlich zugänglich. Eine von der betroffenen Person auf dieser Internetseite abgegebene Google+1-Empfehlung wird in der Folge zusammen mit anderen personenbezogenen Daten, wie dem Namen des von der betroffenen Person genutzten Google+1-Accounts und dem in diesem hinterlegten Foto in anderen Google-Diensten, beispielsweise den Suchmaschinenergebnissen der Google-Suchmaschine, dem Google-Konto der betroffenen Person oder an sonstigen Stellen, beispielsweise auf Internetseiten oder im Zusammenhang mit Werbeanzeigen, gespeichert und verarbeitet. Ferner ist Google in der Lage, den Besuch auf dieser Internetseite mit anderen bei Google gespeicherten personenbezogenen Daten zu verknüpfen. Google zeichnet diese personenbezogenen Informationen ferner mit dem Zweck auf, die unterschiedlichen Dienste von Google zu verbessern oder zu optimieren.

Google erhält über die Google+-Schaltfläche immer dann eine Information darüber, dass die betroffene Person unsere Internetseite besucht hat, wenn die betroffene Person zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei Google+ eingeloggt ist; dies findet unabhängig davon statt, ob die betroffene Person die Google+-Schaltfläche anklickt oder nicht.

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Keine Datenverarbeitung außerhalb der EU

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Datenschutzbeauftragter

Unser Datenschutzbeauftragter ist Torsten Steglich, Loschwitzer Strasse 2, 01309 Dresden. Sie erreichen ihn für alle mit LBP verbundenen Datenschutzfragen sowie für evtl. Meldungen zu Datenschutzverletzungen unter datenschutz@LBP-Patent.de.

Ihre Rechte als Betroffener

Sie haben das Recht auf Auskunft über die Sie betreffenden personenbezogenen Daten. Sie können sich für eine Auskunft jederzeit an unseren Datenschutzbeauftragten oder an uns direkt wenden.

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Ferner haben Sie ein Recht auf Berichtigung oder Löschung oder auf Einschränkung der Verarbeitung, soweit Ihnen dies gesetzlich zusteht.

Ferner haben Sie ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben. Gleiches gilt für ein Recht auf Datenübertragbarkeit.
Nehmen Sie gern per E-Mail Kontakt mit uns über datenschutz@LBP-Patent.de auf!

Sofern wir Ihre personenbezogenen Daten auf Basis einer Einwilligung verarbeiten, haben Sie jederzeit ein Widerrufsrecht hinsichtlich der Einwilligung, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird.

Sie haben das Recht, sich über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns bei einer Aufsichtsbehörde für den Datenschutz zu beschweren. Sie können dies z.B. bei der für LBP zuständigen Aufsichtsbehörde tun:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Postfach 10 29 32
70025 Stuttgart
Königstraße 10a
70173 Stuttgart
Internetseite mit weiteren Kontaktdaten: https://www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/

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