Letzte Woche wurde überraschend bekannt, dass das Vereinigte Königreich dem Übereinkommen über die Schaffung eines Europäischen Patentgerichts nun doch zustimmen…
Mit dem Sieg der „vote leave“-Kampagne hat Großbritannien dafür gesorgt, dass sich nun weltweit Inhaber von Patenten, Marken und Designs Gedanken darüber…
Die im Europäischen Netzwerk für Marken und Designs zusammengeschlossenen Ämter für geistiges Eigentum haben sich auf gemeinsame Leitlinien über Anforderungen an…
Am 23. März 2016 tritt eine Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung in Kraft, die wichtige formelle und inhaltliche Auswirkungen hat. 1. Neue…
Am 1. Januar 2016 ist die amtliche Warenliste zur 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation)…
Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten, anhand der…
Mit Wirkung zum 16. März 2016 ist Turkmenistan der Genfer Fassung (1999) des Haager Musterabkommens beigetreten. Damit erhöht sich die…
Mit Wirkung zum 7. März 2016 ist die Demokratische Republik Laos dem Protokoll des Madrider Markenabkommens beigetreten. Damit erhöht sich…
Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen (BGH, Urteil vom 28. Januar 2016…