Neues zu EU-Marken
Am 23. März 2016 tritt eine Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung in Kraft, die wichtige formelle und inhaltliche Auswirkungen hat. 1. Neue…
Neuigkeiten
Design-News: Aktualisierung der Locarno-Klassifikation
Am 1. Januar 2016 ist die amtliche Warenliste zur 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation)…
Marken-News: Aktualisierung der Nizza-Klassifikation
Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten, anhand der…
IR-Design-News: Turkmenistan tritt dem Haager Musterabkommen bei
Mit Wirkung zum 16. März 2016 ist Turkmenistan der Genfer Fassung (1999) des Haager Musterabkommens beigetreten. Damit erhöht sich die…
IR-Marken-News: Laos tritt dem Madrider Protokoll bei
Mit Wirkung zum 7. März 2016 ist die Demokratische Republik Laos dem Protokoll des Madrider Markenabkommens beigetreten. Damit erhöht sich…
BGH in wetter.de: Werktitelschutz für Domains und Apps
Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen (BGH, Urteil vom 28. Januar 2016…