Brexit: Auswirkungen auf Patente, Marken und Designs?
Mit dem Sieg der „vote leave“-Kampagne hat Großbritannien dafür gesorgt, dass sich nun weltweit Inhaber von Patenten, Marken und Designs Gedanken darüber…
Neuigkeiten
Anleitung für die grafische Wiedergabe von Designs
Die im Europäischen Netzwerk für Marken und Designs zusammengeschlossenen Ämter für geistiges Eigentum haben sich auf gemeinsame Leitlinien über Anforderungen an…
Neues zu EU-Marken
Am 23. März 2016 tritt eine Änderung der Gemeinschaftsmarkenverordnung in Kraft, die wichtige formelle und inhaltliche Auswirkungen hat. 1. Neue…
Design-News: Aktualisierung der Locarno-Klassifikation
Am 1. Januar 2016 ist die amtliche Warenliste zur 10. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation)…
Marken-News: Aktualisierung der Nizza-Klassifikation
Am 1. Januar 2016 ist die „Version 2016“ der 10. Ausgabe der Nizza-Klassifikation (NCL 10-2016) in Kraft getreten, anhand der…
IR-Design-News: Turkmenistan tritt dem Haager Musterabkommen bei
Mit Wirkung zum 16. März 2016 ist Turkmenistan der Genfer Fassung (1999) des Haager Musterabkommens beigetreten. Damit erhöht sich die…
IR-Marken-News: Laos tritt dem Madrider Protokoll bei
Mit Wirkung zum 7. März 2016 ist die Demokratische Republik Laos dem Protokoll des Madrider Markenabkommens beigetreten. Damit erhöht sich…
BGH in wetter.de: Werktitelschutz für Domains und Apps
Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen (BGH, Urteil vom 28. Januar 2016…