LBP Legal News – Verwechslungsgefahr bei Zeichenbestandteilen mit schwacher Kennzeichnungskraft
EuG zur Verwechslungsgefahr: Auch Marken-Bestandteile mit schwacher Kennzeichnungskraft können den Gesamteindruck einer zusammengesetzten Marke prägen.
Neuigkeiten
Keep Calm and Brexit – für Marken und Designs, Vol. 2
Wir beschreiben die Auswirkungen des Brexit für EU-Marken, EU-Designs und internationale Registrierungen ab dem 1. Januar 2021.
LBP Legal News – Berufungsbegründung per Telefax
Ist eine Berufung zulässig, wenn bei der Telefax-Übermittlung der Berufungsbegründung nicht alle Seiten rechtzeitig beim BGH eintreffen?
Summer Associates @ LBP
Summer Associates @ LBP: im Rahmen des LBP Summer Associate Programs boten wir Maschinenbaustudierenden die Gelegenheit, den Beruf des Patentanwalts kennenzulernen.
Keep Calm and Brexit – Informationen zum Brexit und der Übergangsphase für EU-Schutzrechte
Am 31. Januar 2020 tritt das Vereinigte Königreich aus der europäischen Union aus. Im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stellt sich…
IR-Marken-News: Kanada und Brasilien dem Madrider Protokoll beigetreten
Mit Wirkung zum 17. Juni 2019 ist Kanada dem Protokoll des Madrider Markenabkommens beigetreten. Und bezüglich Brasilien tritt das Protokoll…
Quo vadis, Britannica? – Mögliche Auswirkungen eines ungeregelten Brexit auf EU-Schutzrechte
Die mitunter leicht chaotisch anmutenden Entwicklungen in London während der vergangenen Wochen und die derzeit immer noch ungewiss erscheinende Zukunft…
90 Jahre LBP, 90 Jahre Patente, Marken, Designs
90 Jahre LBP Patentanwälte! 90 Jahre Patente, Marken, Designs. Darauf sind wir schon ein bisschen stolz, insbesondere in dieser schnelllebigen Zeit.
Update Einheitspatent und -Patentgericht
Seit mehreren Jahren warten Patentanmelder und –Anwälte nun auf die Einführung des mit großem Aufwand publik gemachten Einheitspatents und des…