Verwertung von Schutzrechten

Ein Schutzrecht ist aus juristischer Sicht zunächst ein Verbietungsrecht: es schließt Dritte von einer Nutzung bzw. Verwertung aus. Wenn also beispielsweise ein Patentinhaber den für ihn geschützten Gegenstand selbst produziert und vertreibt, kann er sicherstellen, dass er dort, wo sein Patent gilt, ein entsprechendes Monopol genießt. Oft kommt es jedoch vor, dass der Patentinhaber selbst den geschützten Gegenstand gar nicht nutzen will oder kann, zumindest in bestimmten territorialen Bereichen. Oder die eigene Nutzung erreicht nicht die ursprünglich erhoffte Größenordnung. Dann kann es sinnvoll und ratsam sein, Dritte über Lizenzverträge an der Nutzung des Schutzrechtsgegenstands zu beteiligen oder sogar exklusiv damit zu betrauen. Ähnliche Konstellationen können sich im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungskooperationen ergeben. Nicht zuletzt kann es vorkommen, dass nach einem potentiell erfolgreichen Angriff auf ein Schutzrecht – sei es ein eigenes oder ein fremdes – eine gemeinsame Verwertung vereinbart werden soll.

Wir unterstützen Sie bei allen rechtlichen Fragestellungen hinsichtlich der Verwertung von Schutzrechten. Insbesondere erarbeiten wir für Sie und mit Ihnen zusammen entsprechende vertragliche Regelungen, um Ihre Verwertungsinteressen zu begründen und zu sichern. Bei Bedarf arbeiten wir mit Fördereinrichtungen oder Schutzrechtsverwertern zusammen, um Ihrem geistigen Eigentum zum Durchbruch zu verhelfen.