Verträge und Vereinbarungen

Schutzrechte stellen so genannte Immaterialgüter dar; sie können verkauft, übertragen, vererbt, verpfändet oder anderweitig zur Nutzung überlassen werden. Gerade bei Unternehmensnachfolgen, -übernahmen sowie Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sind oft komplizierte Konstellationen hinsichtlich Inhaberschaft und Nutzungsbefugnis zu berücksichtigen. Regelmäßig stellt sich die grundlegende Frage, wem ein zu schützender Gegenstand, also beispielsweise eine Erfindung, ein Design oder ein Logo, das gemeinsam oder im Auftrag entwickelt wurde, überhaupt gehört und wer dafür ein Schutzrecht erwerben darf. Zudem gilt, dass regelmäßig nur der in dem betreffenden Schutzrechtsregister eingetragene Inhaber aus einem Schutzrecht berechtigt und verpflichtet ist, was in der Praxis zu vielfältigen Problemen führen kann.

Wir beraten Sie in Bezug auf alle Arten von vertraglichen Regelungen, die sich in Schutzrechtsangelegenheiten ergeben können – von der einfachen Übertragungserklärung für ein von Ihnen neu erworbenes Schutzrecht bis hin zu komplexen Kooperationsverträgen mit mehreren Parteien, die schutzrechtliche Probleme in Zukunft nach Möglichkeit vermeiden wollen.

Dabei berücksichtigen wir den Grundsatz, dass ein Vertrag regelmäßig erst dann zum Tragen kommt, wenn die anfänglich zwischen den Parteien existierende gemeinsame Zielsetzung einer individualisierten Interessenslage gewichen ist. Wir denken voraus und versuchen, die regelmäßig bei Schutzrechten auftretenden Fragestellungen proaktiv und ausgleichend zu regeln.