Leistungen

IP – Intellectual Property

Was oft übersehen wird: Tatsächlich ist es rechtlich grundsätzlich jedem erlaubt, fremde Leistungen zu kopieren, wenn keine Schutzrechte entgegenstehen (und keine wettbewerbsrechtliche Unlauterkeit hinzukommt). Das gilt nicht nur für Sie, sondern natürlich auch für Ihre Wettbewerber, wenn diese Ihren Entwicklungsergebnissen zu nahe kommen oder diese ganz übernehmen. Das wirksamste Mittel, sich gegen Nachahmung zu schützen, bieten die gewerblichen Schutzrechte:

  • Patente und Gebrauchsmuster: für Gegenstände und Verfahren, die eine technische Innovation verkörpern
  • Marken: der Herkunftshinweis schlechthin – in Form einer Bezeichnung, eines Logos oder einer charakteristischen Farb- bzw. Formgebung
  • Designs: für die äußere, ästhetische Erscheinungsform und Wirkung eines Objekts (früher auch »Geschmacksmuster«)

Damit Sie mit Ihrer Idee keine unangenehmen Überraschungen erleben, beraten wir Sie hinsichtlich des für Sie und für Ihr Produkt passenden Schutzrechts und begleiten Sie von dessen Anmeldung bis hin zur Erteilung (bzw. Eintragung) und natürlich auch darüber hinaus!

Schutzrechtsberatung

Schutz Ihres geistigen Eigentums:
Für Ihre Erfindung, Ihre Marke oder Ihr Design arbeiten wir in enger Absprache mit Ihnen die passende Schutzrechtsanmeldung aus und führen sie zur Erteilung bzw. Eintragung – und das weltweit! Dazu beraten wir Sie im Hinblick auf die für Ihr Produkt und für Sie strategisch sinnvollen Anmeldestrategien und behalten dabei auch den Kostenaspekt jederzeit im Auge.

Recherchen:
Um zukünftige Schutzrechtsverletzungen zu vermeiden und Ihre Neuanmeldungen von den Schutzrechten Dritter abzugrenzen, recherchieren wir nach fremden Patenten, Marken und Designs, analysieren die Schutzrechtssituation und unterstützen Sie, Umgehungslösungen zu finden.

IP-Management:
Wir verwalten Ihre Schutzrechte über deren gesamte Laufzeit, sorgen für die fristgerechte Einzahlung der Jahres- und Aufrechterhaltungsgebühren und weisen Sie auf alle erforderlichen Maßnahmen zur Erhaltung und Optimierung Ihres Schutzrecht-Portfolios hin.

Wettbewerbsüberwachungen:
Damit Sie frühzeitig wissen, woran Ihre Marktteilnehmer arbeiten – und das schon lange, bevor Ihnen deren Produkte am Markt begegnen – informieren wir Sie über die neuen Schutzrechtsanmeldungen Ihrer Wettbewerber.

LBP begleitet und unterstützt Sie in allen Phasen Ihrer Produktentwicklung – und auch darüber hinaus.

Durchsetzung Ihrer Ansprüche

Unser starkes Team von Patentanwälten verfügt über die erforderliche Expertise und die notwendigen Ressourcen, um Sie bei der Durchsetzung Ihrer eigenen Patente, Marken und Designs zu unterstützen.

Um möglichen Schutzrechts-Kollisionen vorzubeugen bzw. frühzeitig entgegenzutreten, überwachen wir die Neuanmeldungen Ihrer Wettbewerber.

Außerdem bewerten wir die Produkte Ihrer Wettbewerber, vergleichen diese mit Ihren eigenen Schutzrechten und koordinieren entsprechende Maßnahmen – von der „freundlichen“ Berechtigungsanfrage über eine außergerichtliche Abmahnung bis hin zur Verletzungsklage vor Gericht.

Wir haben auch die richtigen Kontakte: In streitigen Verfahren bis vor die höchsten Gerichte sowie bei Verfahren mit Auslandsberührung arbeiten wir mit einem weltweiten Netzwerk von einschlägig spezialisierten (Rechtsanwalts-)Kanzleien zusammen, um Ihnen zu Ihrem Recht zu verhelfen.

Abwehr fremder Ansprüche

Jeder Marktteilnehmer muss sich über die Schutzrechte von Wettbewerbern informieren und diese beachten: Unkenntnis schützt vor „Strafe“ nicht!

Werden Sie doch einmal mit dem Vorwurf konfrontiert, ein fremdes Schutzrecht zu verletzen, so finden wir zusammen mit Ihnen den besten Weg aus der angeblichen Verletzungssituation:

Während wir das fremde Schutzrecht eingehend analysieren und nach dessen Schwachpunkten suchen, überprüfen wir Ihr Produkt im Hinblick auf valide Nichtverletzungsargumente und entwickeln geeignete Abwehrmaßnahmen, zu denen natürlich auch Gegenangriffe gehören dürfen.

Verträge und Vereinbarungen

Viele potentielle Streitigkeiten lassen sich im Vorfeld einer amtlichen oder gerichtlichen Auseinandersetzung im beiderseitigen Einvernehmen und zu Ihrem Vorteil außeramtlich bzw. außergerichtlich lösen. In dieser Form der Streitvermeidung durch perfekt auf Sie zugeschnittene Verträge und Vereinbarungen liegt ein besonderer Schwerpunkt der anwaltlichen Tätigkeit von uns bei LBP.

Aber auch bei sämtlichen anderen Arten von vertraglichen Regelungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsangelegenheiten ist LBP Ihr kompetenter Ansprechpartner – von der einfachen Übertragungserklärung für ein von Ihnen neu erworbenes Schutzrecht bis hin zu komplexen Lizenz- und Kooperationsverträgen mit mehreren Parteien.

IP-Bewertung

Die Bewertung von Schutzrechten – gerade bei Patenten und Marken – setzt fundiertes anwaltliches Know-how voraus.

Es gibt eine Vielzahl von Methoden, die zur Bestimmung des Wertes eines Schutzrechtes oder gar eines Schutzrechtsportfolios

  • beim Kauf und Verkauf von Unternehmen und Unternehmensanteilen,
  • bei der Wahl geeigneter Finanzierungsmodelle für Unternehmen oder
  • für steuerrechtliche und gesellschaftsrechtliche Gestaltungen

herangezogen werden können.

Wir haben die Kompetenz und praktische Erfahrung, Schutzrechte monetär zu erfassen, sie qualitativ auf ihren Wert zu prüfen sowie die Risiken, die mit ihnen verbunden sein können, zu bewerten.