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BGH in wetter.de: Werktitelschutz für Domains und Apps

Domainnamen von Internetangeboten sowie Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen (BGH, Urteil vom 28. Januar 2016 – I ZR 202/14).

In bestimmten Fällen (Zeitungen und Zeitschriften) sind nur geringe Anforderungen an den erforderlichen Grad der Unterscheidungskraft zu stellen, wenn der Verkehr seit langem daran gewöhnt ist, dass Werke mit beschreibenden Bezeichnungen gekennzeichnet werden und dass er deshalb auch auf feine Unterschiede in den Bezeichnungen achten wird. Diese Grundsätze sind jedoch nicht auf den Bereich der Bezeichnung von Internetseiten und Smartphone-Apps übertragbar.

Zwar kann eine fehlende originäre Unterscheidungskraft auch bei Werktiteln durch Verkehrsgeltung überwunden werden. Angesichts des glatt beschreibenden Charakters der Bezeichnung „wetter.de“ kann die untere Grenze für die Annahme einer Verkehrsdurchsetzung nicht unterhalb von 50 % angesetzt werden.

 

Weitere Informationen finden Sie in der entsprechenden Mitteilung der Pressestelle des Bundesgerichtshofs.

Dieser Beitrag wurde geschrieben von:
Dietrich Blumenroehr
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